Gemeindenachricht

Pressemitteilung: Schrittweise Lockerung der Corona-Beschränkungen


Sowohl das schrittweise Vorgehen als auch die nach wie vor einzuhaltenden Abstands- und Hygienevorschriften sind Voraussetzung dafür, erneute Anstiege der Infektionszahlen zu vermeiden. Jeder Einzelne ist daher in seinem Verantwortungsbereich dazu aufgerufen, die allgemeinen Verhaltensregeln bzw. die besonderen Hygiene- und Abstandsgebote im Rahmen der nunmehr wieder teilweise geöffneten Einrichtungen und Betriebe konsequent einzuhalten!
 
Insbesondere die Ansammlungseinschränkungen wurden bis zum 05. Juni 2020 verlängert. Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nunmehr auch mit einem weiteren Haushalt gestattet (vgl. § 3 Abs. 1 Satz 1 CoronaVO). Außerhalb des öffentlichen Raums, d. h. innerhalb von Gebäuden, darf die zulässige Höchstzahl von 5 Personen auch von Geschwistern und deren Nachkommen sowie Personen aus einem weiteren Haushalt überschritten werden (vgl. § 3 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 und Halbsatz 2).
 
Auch die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wurde auf den gesamten öffentlichen Personenverkehr (also auch Fernverkehr) und auf Flughafengebäude ausgedehnt.
 
2.    Die grundsätzlich bis zum 24. Mai 2020 verlängerte Einschränkung des Betriebs von Einrichtungen wurde insoweit gelockert, als nunmehr Sportboothäfen, Vergnügungsstätten, insbesondere Spielhallen, Spielbanken und Wettvermittlungsstellen, Tattoo- und Piercingstudios, Massagestudios, Kosmetikstudios, Nagelstudios sowie Sonnenstudios, Fahr- und Flugschulen, Häfen und Flugplätze sowie Freiluftsportanlagen ab dem 11. Mai 2020 geöffnet werden können.
 
Mit der Öffnung der Freiluftsportanlagen (vgl. § 4 Abs. 2 Nr. 15) erhält insbesondere der Breiten- und Leistungssport im öffentlichen Raum und auf öffentlichen und privaten Sportanlagen und Sportstätten im Freien eine Perspektive. Hierunter fallen in einem ersten Schritt kontaktlose Trainings- undÜbungsangebote im Freien, z. B. bei Sportarten wie Leichtathletik, Golf, Tennis, Reiten, Klettern und Sportschießen auf Außenanlagen. 

Nach der auf der Grundlage von § 4 Abs. 8 Corona-Verordnung erlassenen CoronaVO Sportstätten dürfen hiernach ungedeckte öffentliche und private Sportanlagen und Sportstätten betrieben werden. Untergeordnete und für die Freiluftsportanlagennutzung notwendige Nebenanlagen der Freiluftsportanlagen dürfen ebenfalls betrieben werden. Hierzu zählen z. B. Sekretariate und Toilettenanlagen. 

Der zulässige Freiluftsportanlagenbetrieb ist auf Trainings- und Übungszwecke beschränkt. Voraussetzung für den Freiluftsportanlagenbetrieb ist die Beachtung der in der nachfolgend abgedruckten CoronaVO Sportstätten näher beschriebenen Grundsätze des Infektionsschutzes betreffend Mindestabstände während des Trainings- bzw. Übungsbetriebs, zulässige Gruppengrößen, Reinigung und Desinfizierung von Sport- und Trainingsgeräten, Kontaktvermeidungen und Mindestabstände außerhalb des Trainings- bzw. Übungsbetriebs und das Geschlossenbleiben von Umkleiden und Sanitärräumen. Die zu öffnenden Toiletten sind mit entsprechenden Desinfektionsmitteln auszustatten. 

Des Weiteren ist für jede Trainings- und Übungsmaßnahme eine verantwortliche Person zu benennen, die für die Einhaltung der Grundsätze des Infektionsschutzes verantwortlich ist. Außerdem sind die Namen aller Trainings- bzw. Übungsteilnehmer/innen und der Name der verantwortlichen Person für jede Trainings- und Übungseinheit zu dokumentieren. Sporthallen und andere geschlossene Räume dürfen zu Trainings- und Übungszwecken weiterhin nicht genutzt werden. 
 
Die Sportvereine der Gesamtgemeinde Königsfeld wurden über die geltenden Vorschriften informiert und werden gebeten, ein entsprechendes Hygienekonzept sowie die Benennung einer verantwortlichen Person für den Trainings- und Übungsbetrieb bei der Gemeindeverwaltung Königsfeld / Ortspolizeibehörde einzureichen.
 
3.    Ab Montag, 18. Mai 2020 ist auch der Betrieb von Speisewirtschaften, Freizeiteinrichtungen im Freiluftbereich sowie Camping- und Wohnmobilstellplätzen sowie die Beherbergung in Ferienwohnungen ohne die Benutzung von Gemeinschaftseinrichtungen wieder zulässig. 

Für die Speisegastronomie gilt die nachfolgend abgedruckte CoronaVO Gaststätten mit strengen Auflagen, die insbesondere die Einschränkung von Öffnungszeiten, Ausarbeitung von Hygienekonzepten durch die Betriebe, Begrenzung von Gästezahlen, Sicherstellung von Abstand (Einlass/Ausgang separat, Reservierungspflicht) umfassen.

In der Gesamtgemeinde Königsfeld öffnen dementsprechend ab 18. Mai 2020 die Minigolf-Anlage im Kurpark Königsfeld, der NaturSportPark, der Fahrrad-Verleih am Haus des Gastes, die LeseGalerie im Haus des Gastes und der Reisemobilpark Bregnitzhof.
 
4.    Des Weiteren beginnt nach dem Stufenkonzept des Kultusministeriums ab Montag, 18. Mai 2020 auch der Unterricht an den Grundschulen in der Gesamtgemeinde für die vierten Klassen. Wir bitten die Schüler/innen und Eltern, die entsprechenden Mitteilungen der Grundschulen Burgberg, Königsfeld und Neuhausen zu beachten. Nach den Pfingstferien ab 15.06.2020 bis zum Ende des Schuljahres sollen auch die übrigen Klassenstufen der Grundschulen im wöchentlichen Wechsel der Klassenstufen 1/3 und 2/4 wieder beschult werden.

5.    Die Beschlüsse der Kanzlerin und Regierungschefs der Länder, in Pflegeheimen für die Bewohner/innen die Möglichkeit wiederkehrender Besuche zu schaffen, soll in Baden-Württemberg ebenfalls ab 18. Mai 2020 umgesetzt werden. Bitte setzen Sie sich wegen der hausintern getroffenen Vorgaben mit den Heimleitungen des Christoph-Blumhardt-Hauses bzw. des Hermann-Schall-Hauses in Verbindung.
 
6.  Neben den übrigen Verwaltungsdienststellen ist seit dem 12. Mai 2020 auch das Rathaus-Hauptgebäude (Rathausstraße 2) wieder zu den üblichen Öffnungszeiten für den Publikumsverkehr zugänglich. Wir bitten jedoch weiterhin um Vereinbarung eines Gesprächstermins, um bei Bedarf entsprechende Sitzungsräumlichkeiten für mehrere Personen vorbereiten zu können.

7. Infolge eines technischen Ausfalls der Telefonanlage im Gebäude Friedrichstraße 5 (Bibliothek, Büro BürgerAktiv) können die entsprechenden Einrichtungen derzeit nur über die Telefonzentrale der Verwaltung (07725/8009-0) telefonisch erreicht werden. Von dort aus wird das Anliegen dann an die entsprechenden Einrichtungen weitergeleitet. Per e-mail und Postverkehr sind die Einrichtungen wie bisher zu erreichen.
 
Im Vertrauen auf das verantwortungsbewusste Mitwirken aller Bürgerinnen und Bürger freuen wir uns über die nunmehr ermöglichte Lockerung der tiefgreifenden Einschränkungen der Corona-Maßnahmen!
 
Bleiben Sie gesund!

Ihr
Fritz Link
Bürgermeister


Für Sie zum Download:

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO) vom 9. Mai 2020

Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Sportstätten (Corona-Verordnung Sportstätten – CoronaVO Sportstätten) vom 10. Mai 2020

Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Gaststätten (Corona-Verordnung Gaststätten – CoronaVO Gaststätten) vom 10. Mai 2020


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