Gemeindenachricht

Einzelhandel seit 08. März 2021 im Schwarzwald-Baar-Kreis geöffnet - Sechste CoronaVO der Landesregierung


II. Sechste CoronaVO der Landesregierung
 
Öffnungen im Einzelhandel sowie weitere Lockerungen für Museen, Galerien, Gedenkstätten, zoologische und botanische Gärten, kontaktarmen Sport und Musik, Kunst- und Jugendkunstschulen sind – abhängig von den Inzidenzwerten - möglich, nachdem dies die Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungs-chefs der Länder (MPK) am 3. März 2021 beschlossen hatten. Die Landesregierung änderte am Sonntag, 7. März 2021 entsprechend die Corona-Verordnung. Das Landratsamt musste hierzu den stabilen Inzidenzwert von unter 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern bestätigen.
 
Das Öffnungskonzept umfasst mehrere Stufen, die an die Inzidenzen gebunden sind. Baden-Württemberg hat sich dafür entschieden, die Inzidenzen in den Landkreisen zum Maßstab zu nehmen. Die Einzelheiten können den als Anlagen beigefügten Info-Grafiken entnommen werden.
 
Folgende Regelungen gelten inzidenzabhängig in den Landkreisen:

Zusätzliche Lockerungen bei einer seit fünf Tagen in Folge bestehenden 7-Tage-Indzidenz unter 50:
Die Feststellung der Unterschreitung ist vom zuständigen Gesundheitsamt ortsüblich bekannt zu machen. Die Lockerung gilt ab dem Folgetag der ortsüblichen Bekanntmachung.
  • Einzelhandel, Ladengeschäfte und Märkte können unter geltenden Hygieneauflagen komplett öffnen.
  • Museen, Galerien, Gedenkstätten, zoologische und botanische Gärten können ohne vorherige Buchung besucht werden.
  • Kontaktarmer Sport im Freien ist in Gruppen bis zu zehn Personen gestattet.
  • Betrieb von Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen ist für den Einzelunterricht und für Gruppen von bis zu fünf Kindern gestattet.
  • Überschreitet die 7-Tage-Inzidenz den Wert von 50 an drei Tagen in Folge, werden die Lockerungen am zweiten Werktag nach der entsprechenden ortsüblichen Bekanntmachung wieder zurückgenommen.

Zusätzliche Lockerungen bei einer seit fünf Tagen in Folge bestehenden 7-Tage-Inzidenz unter 35:
Die Feststellung der Unterschreitung ist vom zuständigen Gesundheitsamt ortsüblich bekannt zu machen. Die Lockerung gilt ab dem Folgetag der ortsüblichen Bekanntgabe.
Ansammlungen/Zusammenkünfte mit maximal zehn Personen aus drei Haushalten sind zulässig.

Überschreitet die 7-Tage-Inzidenz den Wert von 35 an drei Tagen in Folge, werden die Lockerungen am zweiten Werktag nach der entsprechenden ortsüblichen Bekanntmachung wieder zurückgenommen.

Verschärfung der Maßnahmen bei einer seit drei Tagen in Folge bestehenden 7-Tage-Inzidenz über 100:
Die Feststellung der Überschreitung ist vom zuständigen Gesundheitsamt ortsüblich bekannt zu machen. Die Verschärfung gilt ab dem zweiten darauffolgenden Werktag nach der ortsüblichen Bekanntmachung.
  • Ansammlungen/Zusammenkünfte mit einer weiteren Person zum eigenen Haushalt.
  • Schließung von Museen, Galerien, zoologische und botanische Gärten sowie Gedenkstätten für den Publikumsverkehr.
  • Schließung von Sportanlagen für den Amateur- und Freizeitindividualsport.
  • Einzelhandel darf nicht für Termine öffnen.
  • Schließung von Betrieben für körpernahe Dienstleistungen.
Unterschreitet die 7-Tage-Inzidenz den Wert von 100 an fünf Tagen in Folge, werden die Lockerungen wieder zurückgenommen.

Ausgangsbeschränkung bei einer bestehenden 7-Tage-Inzidenz über 100:
Bei Feststellung einer Gefährdung der bisher getroffenen Schutzmaßnahmen, besteht eine Ausgangsbeschränkung zwischen 21 Uhr und 5 Uhr des Folgetages.
 
Folgende Regelungen gelten landesweit: 

Einschränkung von Veranstaltungen:  

An Eheschließungen können bis zu 10 Personen teilnehmen.
Veranstaltungen der beruflichen Ausbildung sind wieder möglich
Ab 15. März sind Angebote der Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII gestattet.
Praktische und theoretische Fahr-, Boots- und Flugschulausbildung und Prüfung, wobei die theoretische Ausbildung online erfolgen muss, sowie
Durchführung von Erste-Hilfe-Kursen bei Vorlage eines tagesaktuellen negativen COVID-19 Schnell oder Selbsttest sind zulässig.

Betriebe und Einrichtungen: 
Archive und Bibliotheken können nach vorheriger Terminbuchung besucht werden.
Museen, Galerien, zoologische und botanische Gärten sowie Gedenkstätten können nach vorheriger Terminbuchung besucht werden.
Der Betrieb von Sportanlagen und Sportstätten für kontaktarmen Freizeit- und Amateurindividualsport ist für max. 5 Personen aus zwei Haushalten zulässig, im Freien können Gruppen von bis zu 20 Kindern bis einschließlich 14 Jahren Freizeit- und Amateursport ausüben; auf weitläufigen Außenanlagen, z. B. Golfplätze, dürfen mehrere Gruppen unabhängig voneinander Sport ausüben.
Einzelhandel, Ladengeschäfte und Märkte dürfen bei vorheriger Vereinbarung von Einzelterminen geöffnet werden („click&meet“); dabei darf nicht mehr als eine Kundin/ein Kunde pro 40 m² gleichzeitig anwesend sein.
Der Buchhandel ist wieder gestattet.
Baumärkte können für das volle Sortiment öffnen.

Mund-Nasen-Bedeckung:
Zusätzlich gilt die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske oder FFP2-/KN95-7N95-Maske in geschlossenen Räumen, die für die Öffentlichkeit oder für den Publikumsverkehr bestimmt sind. 

Zutritts- und Teilnahmeverbot:
Fehlender Nachweis eines tagesaktuellen negativen COVID-19-Schnell- oder Selbsttest bei Inanspruchnahme körpernaher Dienstleistungen, bei denen eine Mund-Nasen-Bedeckung nicht dauerhaft getragen werden kann, führt ebenfalls zu einem Zutrittsverbot.

Ansammlungen:
Ansammlungen mit maximal fünf Personen aus zwei Haushalten sind gestattet; Kinder der Haushalte unter 14 Jahren zählen nicht mit. Paare, die nicht zusammenleben, gelten als ein Haushalt. 

Infektionsschutzvorgaben:
Für Betriebe zur Erbringung körpernaher Dienstleistungen ist für die Inanspruchnahme ein tagesaktueller negativer COVID-19-Schnell- oder Selbsttest der Kundin/des Kunden und Testkonzept für das Personal erforderlich, soweit eine Mund-Nasen-Bedeckung nicht oder nicht dauerhaft getragen werden kann.
Die allgemeinen Infektionsschutzvorgaben gelten auch für Museen, Galerien, zoologische und botanische Gärten sowie Gedenkstätten.
Körpernahe Dienstleistungen sind nur nach vorheriger Terminbuchung gestattet.
 
III. Änderung Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV):
Voraussichtlich am Donnerstag, 11.03.2021 wird die aktualisierte CoronaImpfV veröffentlicht, die nach derzeitigem Kenntnisstand die Öffnung des Impfstoffes AstraZeneca für Personen ab 65 Jahren beinhaltet. 
 
Im Vorgriff auf die Änderung hat das Land die Impftermin-Vergabe ab 09.03.2021 für alle mit hoher Priorität impfberechtigten Personen ab 16 Jahren geöffnet. Damit sind in Baden-Württemberg folgende Personen zusätzlich impfberechtigt:
  • 16-17-jährige Impfberechtigte nach § 3 CoronaImpfV (Schutzimpfungen mit hoher Priorität); für sie ist ausschließlich der Impfstoff von Biontech zugelassen.
  • Alle Personen ab 70 Jahren!
  • Alle Menschen ab 65, die nach § 3 impfberechtigt sind, z.B. LehrerInnen, Vorerkrankte, medizinisches Personal, Menschen mit geistigen Behinderungen.
Das Sozialministerium weist darauf hin, dass bei der Terminvergabe weiterhin Geduld gefragt ist. Außer bei einer attestierten Unverträglichkeit gegen einzelne Bestandteile eines Impfstoffs besteht keine Wahlmöglichkeit des Impfstoffs.
 
Bleiben Sie gesund!
 
Ihr
Fritz Link, Bürgermeister


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