Außenbereichssatzung „Im Winkel – 4. Änderung und Erweiterung“, Ortsteil Buchen-berg

Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zur Außenbereichssatzung „Im Winkel – 4. Änderung“ 
 
Die Gemeinde Königsfeld hat mit Beschluss vom 19.12.2018 die Außenbereichssatzung „Im Winkel – 4. Änderung“ in der Fassung vom 19.12.2018 mit den Örtlichen Bauvorschriften als Satzung beschlossen. 
 
Mit dieser Bekanntmachung treten die Außenbereichssatzung „Im Winkel – 4. Änderung“ und die Örtlichen Bauvorschriften in Kraft (vgl. § 10 Abs. 3 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO).
 
Der Planbereich liegt im Osten der Ortslage Buchenbergs und umfasst folgende Flurstücks-Nrn.: 24/2; 24/3; 24/4; 24/5 in Teilen; 24/6 „Köhlerweg“ in Teilen; 25/3; 25/4; 25/5; 25/6; 25/7 in Teilen; 25/8 in Teilen; 25/9 in Teilen, 28/3; 30 „Tanzwäldlestraße“ in Teilen; 214 sowie 214/2 in Teilen.
Im Geltungsbereich liegen die bestehenden Wohngebäude (Tanzwäldlestraße 19, 21, 23, 24, 28, 30, 34, 38 und 40) sowie vereinzelte Wirtschafts- und Handwerks-Betriebsgebäude. Die Tanzwäldlestraße weist in dem östlichen Bereich von Buchenberg eine abschnittsweise zweiseitige Bebauung auf, die zum Teil stark zurückversetzt ist. Der Schwerpunkt der Bebauung liegt auf der südlichen Straßenseite. Eine ergänzende Bebauung südlich der bereits vorhandenen Bebauung ist im Sinne einer geordneten städtebaulichen Entwicklung mit der Bestandssituation vereinbar.
Maßgebend für die Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereiches ist die zeichnerische Darstellung im Planteil zur Satzung vom 19.12.2018.

Jedermann kann die Satzung mit den Festsetzungen, Örtlichen Bauvorschriften, ihrer Begründung sowie der zusammenfassenden Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in der Satzung berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, im 
 
Rathaus Königsfeld 
Rathausstraße 2
Ortsbauamt, Dachgeschoss-Flurbereich
78126 Königsfeld

 
während der üblichen Dienststunden einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.
 
Wir weisen auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von drei Jahren gestellt ist, hin.
 
Wir weisen ferner darauf hin, dass eine Verletzung der im § 214 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 des BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, oder aber nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlicher Mängel des Abwägungsvorgangs nur beachtlich werden, wenn sie gemäß § 215 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 BauGB innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung von Rechtsvorschriften oder den Mangel des Abwägungsvorgangs begründen soll, ist darzulegen. 
 
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Erlass der vorstehend bekannt- gemachten Satzung wird nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Königsfeld geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.

Königsfeld, 25.01.2019
 
Fritz Link Bürgermeister

Abwägungstabelle

Begründung zur Außenbereichssatzung „Im Winkel – 4. Änderung“

Planteil Neue Abgrenzung

Satzung zur 4. Änderung der Satzung

Bestimmungen über die Zulässigkeit und Satzung über örtliche Bauvorschriften 

Zusammenfassende Erklärung zur Außenbereichssatzung

  • Gemeinde Königsfeld
  • im Schwarzwald
  • Rathausstraße 2
  • 78126 Königsfeld
  • Heilklimatischer Kurort
  • Kneippkurort
  • Naturwald-Gemeinde
  • Solar-Kommune