Zweite Änderung des Bebauungsplanes „Kurgebiet“ (Teilbereich Hermann-Voland-Straße 6-8 / Flst.-Nrn. 114-118) mit örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan, Ge-markung Königsfeld

1.  Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses
Der Gemeinderat der Gemeinde Königsfeld hat am 27. Februar 2019 in öffentlicher Sitzung aufgrund von § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen, den Bebauungsplan “Kurgebiet“, rechtsgültig seit 19.12.2008, in einem Teilbereich zu ändern. Für den Teilbereich der Flurstücke 114 bis 118 ist seit dem 11.11.2011 die 1. Änderung des Bebauungsplanes rechtskräftig. Hiermit wird die Bebauungsplanänderung als Bebauungsplan “Kurgebiet, 2. Änderung“bekannt gemacht.
 
Der rechtsgültige Bebauungsplan sieht für den Änderungsbereich eine Sondergebietsnutzung (SKur) vor, deren Festsetzung zur Art der Nutzung Einrichtungen zulässt, welche die zukunftsorientierte Positionierung des Kurortes hinsichtlich der Sicherung der Bettenanzahl und der Angebotsqualität gewährleisten soll. Zulässig sind daher bisher nur Betriebe und Anlagen mit grundsätzlich wechselnden Belegungen, für Kurzwecke, des Gesundheitswesens und des Beherbergungswesens. Eine Nachnutzung der derzeit mit einem Leerstand besetzten und sonst unbebauten Grundstücke in zentraler Ortslage gelang bisher jedoch nicht.
 
Nunmehr liegt eine städtebauliche Konzeption vor, die neben einer Hotelnutzung im südlichen Bereich entlang der Hermann-Voland-Straße (als Beherbergungsbetrieb bisher zulässig) eine Wohnanlage für barrierefreies Wohnen (bisher ausgeschlossen) im nördlichen Teilbereich des Geltungsbereiches vorschlägt. Mit dem Ziel einer Revitalisierung des Areals soll eine erneute Änderung des Bebauungsplanes vorgenommen werden. Die geplante Wohnanlage integriert sich städtebaulich in die Umgebung und bietet eine dem Standort und des Kernortes als Kurort gerechte Entwicklungschance. Die Bebauungsplanänderung ist erforderlich, um die planungsrechtlichen Grundlagen zur Realisierung des vorgesehenen Bebauungskonzeptes zu schaffen.
 
Für den Planbereich ist der Lageplan des Geltungsbereiches vom 27.02.2019 maßgebend. Der Geltungsbereich nördlich der Hermann-Voland-Straße umfasst die Grundstücke Flurstück-Nummern 114, 115, 116, 117, 118 sowie Teilflächen der Flurstücke Nummern 112 und 113/1. Nach Norden wird das Plangebiet durch einen Weg sowie den Doniswald begrenzt.
 
Die Aufstellung des Bebauungsplanes dient der geordneten Entwicklung brach gefallener Flächen im Innenbereich und ist demnach eine Maßnahme der Innentwicklung. Das Aufstellungsverfahren erfolgt daher im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung (§ 13a BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB. Die Darstellung der Umweltbelange erfolgt in der Begründung. Die Anforderungen des § 13a Abs. 1 BauGB an das beschleunigte Verfahren sind erfüllt. 
 
Die Änderung des Bebauungsplanes ist erforderlich, um die bauliche Entwicklung nach Art und Maß den Anforderungen einer zeitgemäßen Entwicklung in Abstimmung gegenüber dem Bestand zu steuern und die Erschließung zu sichern.
 
2.  Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Der Gemeinderat hat zudem in der Sitzung am 27. Februar 2019 beschlossen, zur Planaufstellung die frühzeitige Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.
 
Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung findet in Form einer Planauflage statt. Neben dem Abgrenzungsplan des Geltungsbereiches (vgl. Anlage 1) stellt der ebenfalls ausgelegte Lageplan die gesamte städtebauliche Konzeption mit der geplanten Baukörperanordnung, den Freiflächen einschließlich der von der Hermann-Voland-Straße neu herzustellenden inneren Erschließungsstraße mit Lage der Tiefgaragenzufahrten und den oberirdischen Stellplätzen dar (vgl. Anlage 2).
 
Die Planunterlagen können im Rathaus Königsfeld im Flurbereich des Ortsbauamtes im Dachgeschoss in der Zeit vom
 
Montag, 08.04.2019 bis Freitag, 03.05.2019
 
(je einschließlich!) während der üblichen Dienststunden eingesehen werden.
 
Während der angegebenen Auslegungsfrist besteht die Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung der Planung. Jeder kann während dieser Frist Stellungnahmen mündlich zur Niederschrift während der Öffnungszeiten bei der Gemeindeverwaltung im Ortsbauamt im Rathaus vorbringen oder schriftlich an die Gemeindeverwaltung Königsfeld richten.
 
Königsfeld, 29.03.2019
 
 
Fritz Link,
Bürgermeister

Zum Download:

Bebauungsplan Kurgebiet, 2. Änderung

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