Aufstellung des Bebauungsplans „Oberdorf“ in Königsfeld, Ortsteil Erdmannsweiler Im Verfahren der Innenentwicklung nach §13a BauGB

Aufstellungs- und Offenlagebeschluss


Der Gemeinderat der Gemeinde Königsfeld hat in seiner öffentlichen Sitzung am 10.10.2018 beschlossen, den Bebauungsplan „Oberdorf“ entsprechend der Darstellung des Geltungsbereiches im zeichnerischen Teil zum Bebauungsplan gemäß § 2 Abs. 1 BauGB aufzustellen. Im Anschluss hat der Gemeinderat dem Entwurf des Bebauungsplanes „Oberdorf“ in der Fassung vom 10.10.2018 (zeichnerischer Teil, planungsrechtliche Festsetzungen, örtliche Bauvorschriften sowie gemeinsame Begründung) zugestimmt und beschlossen, diesen gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Lage des Plangebietes:
Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes befindet sich im zentralen Teil der Ortslage von Erdmannsweiler und grenzt im Süden an die L 181 (Ortinstraße) und im Nordwesten an die Lehenstraße an. Der Geltungsbe- reich umfasst das Flurstück Nr. 36 mit einer Gesamtfläche von 0,457 ha. Im folgenden Kartenausschnitt ist der
Planbereich des Abgrenzungsplans vom 12.09.2018 dargestellt. Die genaue Abgrenzung ist dem zeichnerischen Teil zum Bebauungsplan zu entnehmen.

Ziel und Zweck der Planung:
Mit dem Bebauungsplan “Oberdorf“ wird das erforderliche Planungsrecht für eine geordnete Nachverdichtung im Innenbereich für insgesamt sieben Bauplätze geschafften.

Verfahren:
Das Bebauungsplanverfahren wird im § 13a BauGB „beschleunigten Verfahren“ für Bebauungspläne der Innenentwicklung durchgeführt. Die Voraussetzungen hierfür werden erfüllt, da es sich um eine Maßnahme der Innen- entwicklung/Nachverdichtung handelt, die zulässige Grundfläche kleiner als 20.000 m2 ist und weder UVP-pflichtige Vorhaben noch Natura 2000 Gebiete (FFH-Vogelschutzgebiete) betroffen sind. Für das Planungsverfahren ergeben sich nach § 13a Abs. 2 BauGB folgende begünstigende Besonderheiten: Von einer frühzeitigen Beteiligung, einer Umweltprüfung, der Erstellung eines Umweltberichtes, einer zusammenfassenden Erklärung und der Überwachung der erheblichen Umweltauswirkungen (Monitoring) wird abgesehen, da es sich um einen Bebauungsplan der Innenentwicklung handelt. Der Flächennutzungsplan wird im Zuge der Berichtigung angepasst.

Offenlage:
Der Entwurf des Bebauungsplans (zeichnerischer Teil, planungsrechtliche Festsetzungen, örtliche Bauvorschriften und die gemeinsame Begründung in der Fassung vom 10.10.2018) wird in der Zeit vom

22. Oktober 2018 bis einschließlich 23. November 2018

zur Einsicht bei der Gemeinde Königsfeld, Rathaus Königsfeld, Rathausstraße 2, 78126 Königsfeld, während der Dienststunden öffentlich ausgelegt (Auslegungsfrist). 

Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind bei der Gemeinde Königsfeld verfügbar: Die Begründung beinhaltet die Berücksichtigung der Belange von Natur und Landschaft nach § 1a BauGB und den Ar- tenschutzrechtlichen Fachbeitrag zum Bebauungsplan.
Unter Berücksichtigung der Belange von Natur und Landschaft nach § 1a BauGB werden die Auswirkungen der Planung auf die Schutzgüter Mensch (in Hinblick auf Auswirkungen des Projektes auf die Nachbarschaft), Arten und Biotope (in Hinblick auf Grünland und Streuobstbäume), Boden (in Hinblick auf Versiegelung), Grund- und Oberflächenwasser (in Hinblick auf Versickerungsfähigkeit), Klima und Luft (in Hinblick auf lokalklimatische Ver- hältnisse), Kultur- und Sachgüter (in Hinblick auf besondere Sachgüter) sowie das Orts- und Landschaftsbild (in Hinblick auf die Streuobstbäume) beschrieben.

Im Anhang der Begründung ist der Artenschutzrechtliche Fachbeitrag zum Bebauungsplan enthalten. Im Artenschutzrechtlichen Fachbeitrag werden bezüglich der streng geschützten Arten, Arten des Anhangs IV der FFH- Richtlinie sowie den europäischen Vogelarten (Thomas Grözinger, 12.09.2018) die artenschutzrechtlichen Verbotstatbestände nach § 44 Abs. 1 i. V. m. Abs. 5 BNatSchG (insbesondere Vögel, Fledermäuse und sonstige Arten des Anhang IV FFH-Richtlinie)
-  Farn- und Blütenpflanzen
-  Säugetiere (ohne Fledermäuse)
-  Fledermäuse
-  Vögel
-  Reptilien
-  Wirbellose (Käfer, Hautflügler, Schmetterlinge)
die durch das Vorhaben erfüllt werden können, überschlägig ermittelt, dargestellt und geprüft, ob die naturschutzfachlichen Voraussetzungen für eine Ausnahme von den Verboten gem. § 45 Abs. 7 BNatSchG, sofern erforderlich, gegeben sind.

Stellungnahmen zum Bebauungsplan können während der Auslegungsfrist (22.10.2018 bis einschließlich 23.11.2018) bei der Gemeinde Königsfeld – schriftlich oder mündlich zur Niederschrift - eingereicht werden. Der Öffentlichkeit wird innerhalb des angegebenen Zeitraums Gelegenheit zur Einsichtnahme, Äußerung und Erörterung gegeben. Über sie entscheidet der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung.

Gemäß § 3 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 2 BauGB wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können, und dass ein Antrag auf Normenkontrolle nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Fritz Link Bürgermeister

Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss mit zeichnerischer Plankarte zum Download

Artenschutz

Abgrenzungsplan

Begründung

Planzeichnung

Textliche Festsetzung

  • Gemeinde Königsfeld
  • im Schwarzwald
  • Rathausstraße 2
  • 78126 Königsfeld
  • Heilklimatischer Kurort
  • Kneippkurort
  • Naturwald-Gemeinde
  • Solar-Kommune