Sitzung

Gemeinderatssitzung 15.05.2019

Sitzungstermin:
Mi, 15.05.2019
Sitzungsbeginn:
18:30 Uhr
Gremium:
Gemeinderat
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Sitzungsort
Rathaus Königsfeld - Sitzungssaal
Rathausstraße 2
78126 Königsfeld im Schwarzwald
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Tagesordnung
TOP 1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 27. Februar 2019 (Anlage)

TOP 2
Fragen und Anregungen von Einwohnerinnen und Einwohnern
TOP 3
Baugenehmigungsanträge:

a) Flst.-Nr. 141/10, Saarbrücker Weg 6, Ortsteil Königsfeld:
Neubau eines Wohnhauses mit 6 Wohneinheiten und Tiefgarage
- Beratung und Beschlussfassung -

b) Flst.-Nr. 15/3, Hardtstraße 19/1, Ortsteil Weiler:
Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage
- Beratung und Beschlussfassung -

c) Flst.-Nr. 273/6, Ackerstraße, Ortsteil Erdmannsweiler:
Neubau eines Einfamilienhauses mit Flachdachdoppelgarage
und Flachdachgarage
- Beratung und Beschlussfassung -

TOP 4
Bericht über die Polizeiliche Kriminalstatistik und Verkehrsunfallstatistik

TOP 5
Verfahren zur Neuvergabe eines Konzessions-/Wegebenutzungsvertrages für die Gasversorgung der Gemeinde Königsfeld/Bericht über Interessensbekundungen
- Beratung und Beschlussfassung -

TOP 6
Verlängerung der Frist für die Durchführung der Sanierung gemäß § 142 Abs. 3 Satz 4 BauGB im Sanierungsgebiet „Ortskern Königsfeld“
- Beratung und Beschlussfassung -

TOP 7
Prädikat nach dem Kurortegesetz/Beantragung einer kommunalrechtlichen Zusatzbezeichnung nach § 5 Abs. 3 GemO und Führen des Prädikates auf den Ortstafeln des Kernortes
- Beratung und Beschlussfassung -

TOP 8
Feuerwehrkonzept 2020/Beschaffung von Mannschaftstransportwagen für die Feuerwehrabteilungen Burgberg und Neuhausen
- Auftragsvergaben -

TOP 9
Freiwillige Feuerwehr, Abteilung Königsfeld
- Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten -

TOP 10
Bildung von Haushaltsresten 2018
- Beratung und Beschlussfassung -

TOP 11
Kanalsanierungs- und –erneuerungsprogramm 2019 / 6. Sanierungsabschnitt des mittelfristigen Kanalsanierungs- und –erneuerungsprogramms, Ortsteil Königsfeld
- Auftragsvergabe -

TOP 12
Bekanntgaben, Verschiedenes
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Protokoll

  • Gemeinde Königsfeld
  • im Schwarzwald
  • Rathausstraße 2
  • 78126 Königsfeld