Sitzung
Gemeinderatssitzung 24.07.2019
Sitzungstermin:
Mi, 24.07.2019
Sitzungsbeginn:
18:30 Uhr
Gremium:
Gemeinderat
Öffentliche Sitzung des bisherigen und konstituierende Sitzung des künftigen Gemeinderates am Mittwoch, 24. Juli 2019
Nach der Sitzung wird vom Gemeinderat in seiner bisherigen Zusammensetzung
und in seiner künftigen Besetzung jeweils ein Gruppenfoto angefertigt.
Im Anschluss sind die Teilnehmer/innen nebst Partner/innen zu einem Stehempfang
mit Imbiss herzlich eingeladen!
Nach der Sitzung wird vom Gemeinderat in seiner bisherigen Zusammensetzung
und in seiner künftigen Besetzung jeweils ein Gruppenfoto angefertigt.
Im Anschluss sind die Teilnehmer/innen nebst Partner/innen zu einem Stehempfang
mit Imbiss herzlich eingeladen!
TOP 1
Erster Teil (Gemeinderat in der bisherigen Besetzung):
Fragen und Anregungen von Einwohnerinnen und Einwohnern
Fragen und Anregungen von Einwohnerinnen und Einwohnern
TOP 2
Zweite Änderung des Bebauungsplanes „Kurgebiet“ (Teilbereich Hermann-Voland-Straße 6 – 8/Flst. Nrn. 114-118 und Teilbereiche
der Flst. Nrn. 112 und 113/1) im beschleunigten Verfahren nach
§ 13a BauGB für die Errichtung eines Hotels sowie einer Wohnanlage
für Seniorenwohnen, Ortsteil Königsfeld
- Beratung und Beschlussfassung über die von der Öffentlichkeit
und den Behörden sowie sonstigen Trägern öffentlicher Belange
während der frühzeitigen Beteiligung eingegangener Stellungnahmen
sowie Entwurfsbeschluss und Beschluss über die öffentliche Auslegung -
der Flst. Nrn. 112 und 113/1) im beschleunigten Verfahren nach
§ 13a BauGB für die Errichtung eines Hotels sowie einer Wohnanlage
für Seniorenwohnen, Ortsteil Königsfeld
- Beratung und Beschlussfassung über die von der Öffentlichkeit
und den Behörden sowie sonstigen Trägern öffentlicher Belange
während der frühzeitigen Beteiligung eingegangener Stellungnahmen
sowie Entwurfsbeschluss und Beschluss über die öffentliche Auslegung -
TOP 4
Wasserverbrauchs- und Abwassergebühren-Kalkulation 2020 sowie Satzungsänderungen
- Beratung und Beschlussfassung -
- Beratung und Beschlussfassung -
TOP 5
Beschlussfassung im Offenlegungsverfahren/Bauabrechnungen:
a) Kanalsanierungs- und –erneuerungsprogramm 2018
b) Wasserversorgung/Erneuerung der Druckerhöhungsanlage
im Pumpwerk „Brogen“, Ortsteil Buchenberg
c) Sanierung der Kneippanlage „Doniswald“, Ortsteil Königsfeld
a) Kanalsanierungs- und –erneuerungsprogramm 2018
b) Wasserversorgung/Erneuerung der Druckerhöhungsanlage
im Pumpwerk „Brogen“, Ortsteil Buchenberg
c) Sanierung der Kneippanlage „Doniswald“, Ortsteil Königsfeld
TOP 7
Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderats- und
Gremienmitglieder sowie Ehrungen
-danach kurze Pause-
Gremienmitglieder sowie Ehrungen
-danach kurze Pause-
TOP 8
Zweiter Teil (Gemeinderat in seiner neuen Zusammensetzung):
Zusammentreten des neu gewählten Gemeinderates und Ver-
pflichtung seiner Mitglieder gemäß § 32 Abs. 1 GemO
Zusammentreten des neu gewählten Gemeinderates und Ver-
pflichtung seiner Mitglieder gemäß § 32 Abs. 1 GemO
TOP 10
Personelle Besetzung der beschließenden Ausschüsse des
Gemeinderates und des beratenden Ortsteilausschusses Königsfeld
gemäß § 40 Abs. 1 und 2 GemO
- Wahl der Mitglieder und persönlichen Stellvertreter/-innen aus
der Mitte des Gemeinderates und Berufung sachkundiger
Einwohner/-innen sowie Verpflichtung -
Gemeinderates und des beratenden Ortsteilausschusses Königsfeld
gemäß § 40 Abs. 1 und 2 GemO
- Wahl der Mitglieder und persönlichen Stellvertreter/-innen aus
der Mitte des Gemeinderates und Berufung sachkundiger
Einwohner/-innen sowie Verpflichtung -
TOP 11
Vertretung des Gemeinderates im Senioren- und im Jugendbeirat,
im Kindergarten-Kuratorium Königsfeld, im Trägerausschuss des
Albert-Schweitzer-Hauses sowie in den Beiräten der Sozialstation
St. Georgen und der Jugendmusikschule St. Georgen-Furtwangen e.V.
- Beratung und Beschlussfassung –
im Kindergarten-Kuratorium Königsfeld, im Trägerausschuss des
Albert-Schweitzer-Hauses sowie in den Beiräten der Sozialstation
St. Georgen und der Jugendmusikschule St. Georgen-Furtwangen e.V.
- Beratung und Beschlussfassung –
TOP 12
Wahl der Ortsvorsteher/innen und deren Stellvertreter/innen
sowie Ernennung der Ortsvorsteher/in für die Ortsteile Buchenberg,
Burgberg, Erdmannsweiler, Neuhausen und Weiler gemäß § 71
Abs. 1 GemO
sowie Ernennung der Ortsvorsteher/in für die Ortsteile Buchenberg,
Burgberg, Erdmannsweiler, Neuhausen und Weiler gemäß § 71
Abs. 1 GemO
