Sitzung

Gemeinderatssitzung 09.10.2019

Sitzungstermin:
Mi, 09.10.2019
Sitzungsbeginn:
18:30 Uhr
Gremium:
Gemeinderat
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Sitzungsort
Rathaus Königsfeld - Sitzungssaal
Rathausstraße 2
78126 Königsfeld im Schwarzwald
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Tagesordnung
TOP 1
Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des
Gemeinderates am 23. und 24. Juli 2019 (Anlage jeweils hier unten und am Ende aller Tagesordnungspunkte ganz unten)
TOP 2
Fragen und Anregungen von Einwohnerinnen und Einwohnern
TOP 3
Verpflichtung von Frau Gemeinderätin Sabine Schuh
TOP 4
Wahl von (stellvertretenden) Sachkundigen Bürgern für die beschließenden Ausschüsse für Umwelt, Technik, Wirtschaft und Verkehr (AUTWV) und für Tourismus, Kultur, Bildung, Jugend und Soziales (ATKBJS) sowie Verpflichtung von Herrn Julian Schwaller
TOP 5
K5724/K5531 Ausbau der Kreisstraße und Neubau eines Radweges St. Georgen-Brogen-Hardt
- Beratung und Beschlussfassung -
TOP 6
Zweite Änderung des Bebauungsplanes „Kurgebiet“ (Teilbereich Hermann-Voland-Straße 6 – 8/Flst.Nrn. 114 – 118 und Teilbereiche der Flst. Nrn. 112 und 113/1) im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB für die Errichtung eines Hotels sowie einer Wohnanlage für Seniorenwohnungen, Ortsteil Königsfeld
- Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Offen-
lage von der Öffentlichkeit und den Behörden sowie sonstigen
Trägern öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen und
Satzungsbeschluss -
TOP 7
Bebauungsplanverfahren „Winterberg West“, Ortsteil Burgberg als Bebauungsplan des Außenbereiches im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB
- Beratung und Beschlussfassung über die von der Öffentlichkeit
und den Behörden sowie sonstigen Trägern öffentlicher Belange
während der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellung-
nahmen sowie Beschlussfassung über den Planentwurf und über die
öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB -
TOP 8
Aufstellung einer Außenbereichssatzung im Gewann „Mühllehen“, Ortsteil Buchenberg
- Beratung und Aufstellungsbeschluss -
TOP 9
Dritte Änderung des Bebauungsplanes „Kurgebiet“/Teilbereich Flst.-Nrn. 139/6 und 139/10, Hermann-Voland-Straße, Saarbrücker Weg, Mozartweg, Sebastian-Kneipp-Weg im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
- Beratung und Einleitungsbeschluss -
TOP 10
Baugebietsentwicklung „Herrenacker Ost“, Ortsteil Buchenberg/Vorstellung der verfügbaren Flächen sowie des Planungsentwurfes
- Beratung und Beschlussfassung über die Umsetzung des Baugebietes -
TOP 11
Erschließung des Baugebietes „Herrenacker Ost“, Ortsteil Buchenberg
- Beauftragung eines privaten Erschließungsträgers und Abschluss eines städtebaulichen Vertrages -
TOP 12
Zehnte Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Lotterwiesen“, Ortsteil Neuhausen
- Beratung und Beschlussfassung über die von der Öffentlichkeit und Behörden sowie sonstigen Trägern öffentlicher Belange während der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen sowie erneuter Satzungsbeschluss -
TOP 13
Verlängerung des kommunalen Rahmenvertrages für Gaslieferung
- Bekanntgabe einer Eilentscheidung -
TOP 14
Nachtragssatzung und -haushalt 2019 sowie Nachtragswirtschaftspläne der Wasserversorgung und der Kurbetriebe 2019
- Beratung und Beschlussfassung –
TOP 15
Nachtrags-Baugenehmigungsantrag:
Buchenberger Straße 36, Flst.-Nr. 259/4 in Buchenberg
- Errichtung einer Dachgaube und Anbau eines Erkers im 1. OG -
TOP 16
Bekanntgaben, Verschiedenes
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Protokoll
09.10.2019
Niederschrift vom 24.7.2019

  • Gemeinde Königsfeld
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  • 78126 Königsfeld