Sitzung

Gemeinderatssitzung 15.12.2021

Sitzungstermin:
Mi, 15.12.2021
Sitzungsbeginn:
18:30 Uhr
Gremium:
Gemeinderat
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Sitzungsort
Haus des Gastes
Sebastian-Kneipp-Weg 1
78126 Königsfeld
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Tagesordnung
TOP 1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des
Gemeinderates am 10. November 2021 (Anlage)

TOP 2
Fragen und Anregungen von Einwohnerinnen und Einwohnern
TOP 3
Aufstellung des Bebauungsplanes „Herrenacker Ost“, Ortsteil
Buchenberg, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b BauGB,
Bewilligung des Bebauungsplanentwurfes sowie Beteiligung der
Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange
- Beratung und Beschlussfassung –

TOP 4
Aufstellung des Bebauungsplanes „Forststraße West“, Ortsteil Neuhausen, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b BauGB
- Beratung und Beschlussfassung über die von der Öffentlichkeit
und den Behörden sowie sonstigen Trägern öffentlicher Belange
während der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen sowie
Satzungsbeschluss -

TOP 5
Erste Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Ortsrand Süd“, Ortsteil Königsfeld
- Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der öffentlichen
Auslegung eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit,
von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange
sowie Satzungsbeschluss -

TOP 6
Vierte Änderung des Bebauungsplanes „Kurgebiet“/Teilbereich Hermann-Voland-Straße/Flst-Nrn. 114-118, Ortsteil Königsfeld
im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der öffentlichen
Auslegung eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit,
von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie
Satzungsbeschluss -

TOP 7
Erste Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Bildstockäcker“, Ortsteil Erdmannsweiler
- Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der öffentlichen
Auslegung eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit, von
den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie
Satzungsbeschluss -

TOP 8
Wirtschaftspläne 2022 der aquavilla GmbH und der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Schwarzwald-Baar-Heuberg
GmbH; Bericht über die Beteiligung an der Volksbank eG
Gestalterbank
- Beratung und Beschlussfassung -

TOP 9
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 sowie Wirtschaftspläne der Wasserversorgung und der Kurbetriebe
- Beratung und Satzungsbeschluss -

TOP 10
Straßensanierungs- und –erneuerungs- sowie Wegebauprogramm 2022
- Festlegung der Einzelmaßnahmen/Vergabe der Ingenieurleistungen
und Ausschreibungsbeschluss -

TOP 11
Kanalsanierungs- und –erneuerungsprogramm 2022
- Beratung und Beschlussfassung -

TOP 12
Vergabe/Beauftragung des digitalen Sitzungsdienstes und des Leasings der erforderlichen Geräte
- Beratung und Beschlussfassung -

TOP 13
Erste Änderungsverordnung zur Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit,
zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das
Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-
verordnung) vom 19.02.2020
- Beratung und Beschlussfassung -

TOP 14
Beschlussfassung im Offenlegungsverfahren: Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen im Zeitraum vom 26. Juni 2021 bis
06. Dezember 2021

TOP 15
Bekanntgaben, Verschiedenes
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Protokoll

  • Gemeinde Königsfeld
  • im Schwarzwald
  • Rathausstraße 2
  • 78126 Königsfeld