Sitzung
Gemeinderatssitzung 16.02.2022
Sitzungstermin:
Mi, 16.02.2022
Sitzungsbeginn:
18:30 Uhr
Gremium:
Gemeinderat
TOP 1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des
Gemeinderates am 15. Dezember 2021 (Anlage)
Gemeinderates am 15. Dezember 2021 (Anlage)
TOP 3
Zweckverband Abwasserreinigung Eschachtal/Vorstellung der
Planungen zur Erweiterung der Kläranlage Horgen einschließlich
Bau einer vierten Reinigungsstufe
- Mündlicher Sachstandsbericht –
Planungen zur Erweiterung der Kläranlage Horgen einschließlich
Bau einer vierten Reinigungsstufe
- Mündlicher Sachstandsbericht –
TOP 4
Vorstellung der geplanten Fahrbahndeckensanierung der
B 33 im Bereich Peterzell-Schoren-Mönchweiler
- Mündlicher Sachstandsbericht –
B 33 im Bereich Peterzell-Schoren-Mönchweiler
- Mündlicher Sachstandsbericht –
TOP 5
Aufstellung des Bebauungsplanes „Herrenacker Ost“, Ortsteil Buchenberg, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b BauGB
- Beratung und Beschlussfassung über die von der Öffentlichkeit
und den Behörden sowie sonstigen Trägern öffentlicher Belange
während der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen sowie
Satzungsbeschluss –
- Beratung und Beschlussfassung über die von der Öffentlichkeit
und den Behörden sowie sonstigen Trägern öffentlicher Belange
während der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen sowie
Satzungsbeschluss –
TOP 6
Fünfte Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Schweizeräcker“, Ortsteil Neuhausen, im beschleunigten
Verfahren gemäß § 13 b BauGB/Aufstellungsbeschluss gem.
§ 2 Abs. 1 BauGB, Billigung des Bebauungsplanentwurfes
sowie Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Beratung und Beschlussfassung -
Verfahren gemäß § 13 b BauGB/Aufstellungsbeschluss gem.
§ 2 Abs. 1 BauGB, Billigung des Bebauungsplanentwurfes
sowie Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Beratung und Beschlussfassung -
TOP 7
Zehnte Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Königsfeld im Schwarzwald im Bereich „Falkenmoos“,
Ortsteil Buchenberg/Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1
BauGB, Billigung Planvorentwurf und Beschluss über die
Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Beratung und Beschlussfassung -
Ortsteil Buchenberg/Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1
BauGB, Billigung Planvorentwurf und Beschluss über die
Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Beratung und Beschlussfassung -
TOP 8
Aufstellung des Bebauungsplanes „Falkenmoos“, Ortsteil Buchenberg, im Regelverfahren gemäß § 2 BauGB/
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB, Billigung Planvor-
entwurf sowie Beschluss über die Durchführung der
frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Beratung und Beschlussfassung -
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB, Billigung Planvor-
entwurf sowie Beschluss über die Durchführung der
frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Beratung und Beschlussfassung -
TOP 9
Forsteinrichtung 2023 bis 2032 Festlegung der Ziele der Waldbewirtschaftung
- Beratung und Beschlussfassung –
- Beratung und Beschlussfassung –
TOP 10
Wohnbaugebiet „Mesmerlehen“, Ortsteil Neuhausen/Abrechnung der Erschließungsträgerschaft durch die
LBBW Kommunalentwicklung GmbH
- Beratung und Beschlussfassung -
LBBW Kommunalentwicklung GmbH
- Beratung und Beschlussfassung -
TOP 11
Vergabe-Ermächtigung für den Ausschuss für Umwelt, Technik, Wirtschaft und Verkehr (AUTWV)
- Beratung und Beschlussfassung -
- Beratung und Beschlussfassung -
TOP 12
Satzung über die Verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage anlässlich des 14. Naturpark-Marktes am 22. Mai 2022, des Höfe- und
Mühlenwandertages am 6. Juni 2022 und des Puppen- und
Märchenfestivals mit Kunsthandwerkermarkt
am 18. September 2022
- Beratung und Beschlussfassung –
Mühlenwandertages am 6. Juni 2022 und des Puppen- und
Märchenfestivals mit Kunsthandwerkermarkt
am 18. September 2022
- Beratung und Beschlussfassung –
TOP 13
Baugenehmigungsanträge:
a) Neubau von 5 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage
und Außenstellplätzen, Hermann-Voland-Str. 8,
Flst. Nrn. 114, 115, 116, 117, 118, Ortsteil Königsfeld
- Beratung und Beschlussfassung -
b) Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung
und Flachdachdoppelgarage, Abendwinkel,
Flst. Nr. 304, Ortsteil Burgberg
- Beratung und Beschlussfassung -
