Sitzung

Gemeinderatssitzung 21.12.2022

Sitzungstermin:
Mi, 21.12.2022
Sitzungsbeginn:
17:30 Uhr
Gremium:
Gemeinderat
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Sitzungsort
Haus des Gastes
Sebastian-Kneipp-Weg 1
78126 Königsfeld
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Tagesordnung
TOP 1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des
Gemeinderates am 09. November 2022 (Anlage)

TOP 2
Fragen und Anregungen von Einwohnerinnen und Einwohnern
TOP 3
Wirtschaftspläne 2023 der aquavilla GmbH und der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Schwarzwald-Baar-Heuberg
GmbH, Bericht über die Beteiligung an der Volksbank eG
Die Gestalterbank
- Beratung und Beschlussfassung


TOP 4
Busbegleitung beim Kindergarten Buchenberg
- Beratung und Beschlussfassung -

TOP 5
Abwassergebührenkalkulation 2023 sowie Satzungsänderung
- Beratung und Beschlussfassung -

TOP 6
Wasserverbrauchsgebühren-Kalkulation 2023 sowie Satzungsbeschluss
- Beratung und Beschlussfassung -

TOP 7
Verlängerung des Übergangszeitraumes für die Anwendung des § 2b UStG
- Beratung und Beschlussfassung -


TOP 8
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 sowie Wirtschaftspläne der Wasserversorgung und der Kurbetriebe 2023
- Beratung und Satzungsbeschluss -

TOP 9
Straßensanierungs- und –erneuerungs-sowie Wegebau Programm 2023
- Festlegung der Einzelmaßnahmen/Vergabe der Ingenieurleistungen und Ausschreibungsbeschluss -


TOP 10
Kanalsanierungs- und –erneuerungsprogramm 2023
- Festlegung der Einzelmaßnahmen/Vergabe der Ingenieurleistungen und Ausschreibungsbeschluss-

TOP 11
Umbau des Dorfgemeinschaftshauses mit Kindergarten „Regenbogen“/Einrichtung einer Kinderkrippe im Gartengeschoss, Anbau einer Verbindungstreppe und eines
Besprechungsraumes, Ortsteil Buchenberg
- Auftragsvergaben -

TOP 12
Erweiterung des Kindergartens „Windrad“/Einrichtung einer weiteren Gruppe, Anbau Materialraum sowie Besprechungszimmer, Ortsteil Erdmannsweiler
- Auftragsvergaben -

TOP 13
Neubau einer Brücke im Zuge des Hutzelweges über den Hörnlebach, Ortsteil Burgberg
- Auftragsvergaben –


TOP 14
Entwicklungskonzept für die Friedhöfe in den Ortsteilen Buchenberg, Burgberg-Erdmannsweiler, Neuhausen und Weiler/Einbau von Urnenhülsen in den Baum-Urnengrabfeldern
- Auftragsvergaben -

TOP 15
Erweiterung Feuerwehr-Gerätehaus, Ortsteil Buchenberg
- Auftragsvergaben -


TOP 16
Baugesuche:

a) Brogen 9, Flst.-Nr. 154/6 und 154/3, Ortsteil Buchenberg Umbau Schopf zu Wohnnutzung; Ersatzbau Garage; Wiederaufbau Anbau Backhaus und Ergänzung Waldschopf um Pultdach;

b) Nägelesee 5, Flst.-Nr. 394, Ortsteil Buchenberg Vergrößerung und Erweiterung des bestehenden Balkons auf der Westseite des Dachgeschosses am bestehenden Wohnhaus (vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren)

c) Kinderweide, Flst.-Nrn. 291, 292, 292/2, 292/3 und 300, Ortsteile Buchenberg/Burgberg, Abbruch mehrerer Gebäude

d) Bekanntgabe von Baugenehmigungsanträgen


TOP 17
Beschlussfassung im Offenlegungsverfahren:

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen im Zeitraum vom 06. Mai bis 09. Dezember 2022

TOP 18
Verabschiedung von Frau Gemeinderätin Franziska Hornscheidt

TOP 19
Bekanntgaben, Verschiedenes


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Protokoll

  • Gemeinde Königsfeld
  • im Schwarzwald
  • Rathausstraße 2
  • 78126 Königsfeld