Sitzung
Gemeinderatssitzung 25.01.2023
Sitzungstermin:
Mi, 25.01.2023
Sitzungsbeginn:
18:30 Uhr
Gremium:
Gemeinderat
TOP 1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des
Gemeinderates am 21. Dezember 2022 (Anlage)
Gemeinderates am 21. Dezember 2022 (Anlage)
TOP 4
Formelle Berufung der gewählten Mitglieder des Jugendbeirats
gemäß § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung für den Jugendbeirat
- Beratung und Beschlussfassung -
gemäß § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung für den Jugendbeirat
- Beratung und Beschlussfassung -
TOP 5
Berufung sachkundiger Einwohner in den beschließenden
Ausschuss für Tourismus, Kultur, Bildung, Jugend und
Soziales (ATKBJS) - Vertreter/in der Kliniken
- Beratung und Beschlussfassung -
Ausschuss für Tourismus, Kultur, Bildung, Jugend und
Soziales (ATKBJS) - Vertreter/in der Kliniken
- Beratung und Beschlussfassung -
TOP 6
11. Flächennutzungsplanänderung im Bereich „Photovoltaik Freiflächenanlage Halden“, Ortsteil Buchenberg
- Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der
frühzeitigen Beteiligung aus der Öffentlichkeit, von den Behörden und
sonstigen Trägern öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
sowie über den Änderungs-Entwurf und über die öffentliche Auslegung
gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB -
- Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der
frühzeitigen Beteiligung aus der Öffentlichkeit, von den Behörden und
sonstigen Trägern öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
sowie über den Änderungs-Entwurf und über die öffentliche Auslegung
gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB -
TOP 7
Aufstellung des Bebauungsplanes „Photovoltaik-Freiflächenanlage Halden“, Ortsteil Buchenberg
- Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der frühzeitigen
Beteiligung aus der Öffentlichkeit, von den Behörden und Trägern
öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen sowie über den
Bebauungsplan-Entwurf und über die öffentliche Auslegung gemäß § 3
Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB -
- Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der frühzeitigen
Beteiligung aus der Öffentlichkeit, von den Behörden und Trägern
öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen sowie über den
Bebauungsplan-Entwurf und über die öffentliche Auslegung gemäß § 3
Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB -
-
Vorlage 4/2023 vom 25.01.2023
- Abwaegungsprotokoll_Anlage_1_zur_Vorlage_4-23.pdf
- Abgrenzungsplan_Anlage_2_zur_Vorlage_4-23.pdf
- Lageplan_Anlage_3_zur_Vorlage_4-23.pdf
- Planungsrechtliche_Festsetzung_Anlage_4_zur_Vorlage_4-23.pdf
- Oertliche_Bauvorschriften_Anlage_5_zur_Vorlage_4-23.pdf
- Begruendungen_Anlage_6_zur_Vorlage_4-23.pdf
- Artenschutzrechtlicher_Fachbeitrag_Anlage_7_zur_Vorlage_4-23.pdf
- Umweltbericht_Anlage_8_zur_Vorlage_4-23.pdf
TOP 9
Satzung über die Verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage anlässlich des 15. Naturpark-Marktes am 14. Mai 2023, des Höfe- und Mühlenwandertages am 29. Mai 2023 und des Puppen- und Märchenfestivals mit Kunsthandwerkermarkt am 17.09.2023
- Beratung und Beschlussfassung -
- Beratung und Beschlussfassung -
TOP 10
Ermächtigung zur Änderung des kommunalen Rahmenvertrages für Gaslieferungen
- Beratung und Beschlussfassung -
- Beratung und Beschlussfassung -
TOP 11
Ermächtigung des Ausschusses für Tourismus, Kultur, Bildung, Jugend und Soziales zur Auftragsvergabe für den Neubau eines Parkplatzes, Freibad solara
- Beratung und Beschlussfassung -
- Beratung und Beschlussfassung -
TOP 12
Beschlussfassung im Offenlegungsverfahren/Abrechnungen:
a) Kanalsanierungsprogramm 2022 / Zweiter und dritter Sanierungs-
abschnitt des Fremdwasserbeseitigungsprogramms, Ortsteil
Buchenberg
b) Beschaffung von Notstromaggregaten für die Wasserversorgung
a) Kanalsanierungsprogramm 2022 / Zweiter und dritter Sanierungs-
abschnitt des Fremdwasserbeseitigungsprogramms, Ortsteil
Buchenberg
b) Beschaffung von Notstromaggregaten für die Wasserversorgung
