In diesem Zusammenhang wird auf die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Räum- und Streupflicht-Satzung vom 15.11.1989) hingewiesen. Die Reinigungspflicht der Gehwege besteht grundsätzlich für Grundstückseigentümer und wird oft auf Mieter übertragen. Die Pflicht beinhaltet die Beseitigung von Laub, Schnee, Eis und Unrat, um die Verkehrssicherheit das ganze Jahr über zu gewährleisten. 

Die Reinigung erstreckt sich vor allem auf die Beseitigung von Laub, Unrat, Unkraut und Schmutz, insbesondere, wenn sich eine geschlossene Schicht gebildet hat oder eine Rutschgefahr besteht. Im Winter sind die Flächen, für die die Straßenanlieger verpflichtet sind, auf solche Breite von Schnee und Eis zu räumen, dass Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs gewährleistet sind. Sie sind in der Regel mindestens auf 1.20 Meter Breite zu räumen. Entsprechende Flächen am Rande der Fahrbahn, falls Gehwege auf keiner Straßenseite vorhanden sind, müssen auch in einer Breite von 1.20 Meter geräumt und gereinigt werden. 

Die Zeiten für das Schneeräumen und das Beseitigen von Schnee- und Eisglätte der Gehwege erstrecken sich werktags bis 7.30 Uhr, sonn- und feiertags bis 8.30 Uhr. Wenn nach diesem Zeitpunkt Schnee fällt oder Schnee- bzw. Eisglätte auftritt, ist unverzüglich; bei Bedarf auch wiederholt, zu räumen und zu streuen. Diese Pflicht endet um 21.00 Uhr. 

Bei Unfällen, die durch mangelnde Reinigung entstehen, kann es zu Schadensersatzforderungen kommen. Die Nichtbeachtung der Reinigungspflicht stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann mit einer Geldbuße geahndet werden.

Ortspolizeibehörde Königsfeld