Sitzung

Gemeinderatssitzung 18.12.2019

Sitzungstermin:
Mi, 18.12.2019
Sitzungsbeginn:
18:00 Uhr
Letzte Sitzung des Gemeinderates im auslaufenden Jahr mit vorgezogenem Beginn
Gremium:
Gemeinderat
Alle Vorlagen werden bis spätestens 1 Woche vor Sitzungsbeginn eingestellt.
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Sitzungsort
Rathaus Königsfeld - Sitzungssaal
Rathausstraße 2
78126 Königsfeld im Schwarzwald
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Tagesordnung
TOP 1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 06. November 2019 (Anlage siehe unten)
TOP 2
Fragen und Anregungen von Einwohnerinnen und Einwohnern
TOP 3
Abschluss eines Gaskonzessionsvertrages gem. § 46 EnWG für das Versorgungsgebiet der Gemeinde Königsfeld im Schwarzwald mit der Fa. EGT Energie GmbH, Triberg
- Beratung und Beschlussfassung -
TOP 4
Bestellung von drei Gutachtern für den Gemeinsamen Gutachterausschuss für den nord-östlichen Schwarzwald-Baar-Kreis
- Beratung und Beschlussfassung -
TOP 5
Mitgliedschaft in einem zu gründenden Zweckverband „Klärschlammverwertung Böblingen“/Zustimmung zum Beitritt des „Zweckverbandes Abwasserreinigung Eschachtal“
- Beratung und Beschlussfassung –
TOP 6
Neufassung der Friedhofsordnung
- Beratung und Satzungsbeschluss -
TOP 7
Neufassung der Feuerwehrentschädigungssatzung
- Beratung und Satzungsbeschluss -
TOP 8
Strom-Bündelausschreibung für die Jahre 2020-2022
- Auftragsvergabe -
TOP 9
Wirtschaftspläne 2020 der aquavilla GmbH und der Wirt- schaftsförderungsgesellschaft Schwarzwald-Baar-Heuberg GmbH
- Beratung und Beschlussfassung
TOP 10
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 sowie Wirtschaftspläne der Wasserversorgung und der Kurbetriebe 2020
- Beratung und Satzungsbeschluss -

TOP 11
Straßensanierungs- und –erneuerungs-sowie Wegebau-Programm 2020
- Festlegung der Einzelmaßnahmen/Vergabe der Ingenieurleistungen und Ausschreibungsbeschluss -
TOP 12
Kanalsanierungs- und –erneuerungsprogramm 2020
- Festlegung der Einzelmaßnahmen/Vergabe der Ingenieurleistungen und Ausschreibungsbeschluss -
TOP 13
Beschlussfassung im Offenlegungsverfahren:


a) Bauabrechnungen: 
                                                                  
Vorlage 75/2019:
aa) Zweckverband Breitbandversorgung Schwarzwald-Baar/      
      Abrechnung des FTTB-Ausbaus in den Ortsteilen
      Erdmannsweiler und Neuhausen

Vorlage 76/2019:          
bb) Schlussabrechnung der Erweiterung des Bebauungsplan-                                                        
      gebietes „Zinnet“, Ortsteil Weiler

 Vorlage 77/2019:
cc)  aaa) Straßensanierungs- und erneuerungs- sowie                 
               Wegebauprogramm 2019 
       bbb) Nikolaus Kapelle, Ortsteil Buchenberg, 
               Sanierung des Holzschindeldaches 

Vorlage 78/2019:
          b) Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen               
    Zuwendungen im Zeitraum vom 24. Juli bis 9. Dezember 2019
TOP 14
Bekanntgaben, Verschiedenes
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Protokoll
18.12.2019
Niederschrift vom 6.11.2019 Gemeinderatssitzung

  • Gemeinde Königsfeld
  • im Schwarzwald
  • Rathausstraße 2
  • 78126 Königsfeld