Ortsrecht

I.  Allgemeine Verwaltung

    I/1 Hauptsatzung

I/2 Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung

I/3 Richtlinien über Ehrungen durch die Gemeinde Königsfeld im 
     Schwarzwald

I/4 Richtlinien über Kostenersätze der Freiwilligen Feuerwehr

I/5 Wochenmarktsatzung

I/6 Feuerwehr-Entschädigungssatzung

I/7 Entgelte für die Benutzung gemeindeeigener Räume (Entgeltordnung)

I/8 Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

I/9 Entgeltordnung Gemeinde-Kur-Bibliothek


II.  Finanzen

II/1 Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an den Euro (Euro-
      Anpassungs-Satzung)

II/2 Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren
      (Verwaltungsgebührensatzung)

II/3 Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Königsfeld

>  II/4 Satzung über die Erhebung eines Beitrags zur Förderung des
      Fremdenverkehrs (Fremdenverkehrsbeitragssatzung - FBS)

II/5 Kurtaxesatzung ab 01.01.2018

II/6 Kleineinleiterabgabesatzung

II/7 Erschliessungsbeitragssatzung

II/8 Abwassersatzung gültig ab 01.01.2020

II/9 Zweitwohnungsteuersatzung

II/10 Wasserversorgungssatzung ab 01.01.2020
Hinweise zur befristeten Mehrwertsteuersenkung bei den Wassergebühren:
Die Bundesregierung hat die Senkung der Mehrwertsteuer von 01.07.2020 bis 31.12.2020 im Konjunkturpaket beschlossen. Mittlerweile sind die Ausführungsbestimmungen vom Bundesministerium für Finanzen bekanntgemacht worden, die unter anderem auch die Besteuerung der Wassergebühren betreffen.
Die Senkung der Mehrwertsteuer bei den Wassergebühren von sieben auf fünf Prozent wird automatisch in der nächsten Abrechnung an die Gebührenschuldner weitergegeben. Alle Abrechnungen im zweiten Halbjahr 2020, sowie alle Jahresendabrechnungen mit Abrechnungsende 31.12.2020, werden für den gesamten Abrechnungszeitraum mit dem gesenkten Steuersatz abgerechnet. Die Gebührenschuldner brauchen sich um nichts zu kümmern, eine Zwischenablesung ist nicht erforderlich.
Die Höhe der vierteljährlichen Abschlagszahlungen bleibt unverändert. Die niedrigere Mehrwertsteuer wird mit der Jahresendabrechnung bzw. Schlussabrechnung korrigiert ausgewiesen und verrechnet.

III. Recht, Sicherheit und Ordnung

III/1 Feuerwehrsatzung

III/2 Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, zum Schutz
       der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von
       Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutzverordnung)

III/3 Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen,
       Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Räum- und Streupflicht-
       Satzung)

III/4 Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften 

III/5 Satzung Jagdgenossenschaft Buchenberg

III/6 Satzung Jagdgenossenschaft Königsfeld (Burgberg-Erdmannsweiler-Neuhausen)

IV. Öffentliche Einrichtungen

 V/1 Friedhofsordnung

IV/2 Friedhofsgebührenordnung


IV/3 Öffnungszeiten der kommunalen Kindergärten in der Gemeinde Königsfeld 2020/2021 mit Benutzungsentgelt in EUR

V. Bauwesen

V/1 Entsorgungssatzung gültig ab 01.01.2019


Satzungen von A-Z


Herr
Steffen Krebs
Leitung Hauptamt
Telefon:
0 77 25 80 09 - 24
Fax:
0 77 25 80 09 - 22

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  • im Schwarzwald
  • Rathausstraße 2
  • 78126 Königsfeld
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