Sitzung

Gemeinderatssitzung 06.10.2021

Sitzungstermin:
Mi, 06.10.2021
Sitzungsbeginn:
17:00 Uhr
Die Sitzung beginnt im Sitzungssaal (EG) des Rathauses Königsfeld (TOP 1). Ab ca. 18.15 Uhr wechseln wir zur Fortsetzung der Sitzung in den Saal des Haus des Gastes, Kurpark Königsfeld, wo die Sitzung um ca. 18.30 Uhr (TOP 2) fortgesetzt wird.
Gremium:
Gemeinderat
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Sitzungsort
Sitzungssaal Rathaus
Haus des Gastes, Kurpark
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Tagesordnung
TOP 1
Verabschiedung von Herrn Ortsbaumeister Jürg Scheithauer
TOP 2
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des
Gemeinderates am 28. Juli 2021 (Anlage)

TOP 3
Fragen und Anregungen von Einwohnerinnen und Einwohnern
TOP 4
Aufstellung des Bebauungsplanes „Forststraße West“, Ortsteil Neuhausen im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b BauGB, Billigung des Bebauungsplanentwurfes sowie Beteiligung
der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange
- Beratung und Beschlussfassung -

TOP 5
Vierte Änderung des Bebauungsplanes „Kurgebiet“/Teilbereich Hermann-Voland-Straße/Flst.-Nrn. 114-118, Ortsteil Königsfeld im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB, Billigung des Planentwurfes sowie Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange
- Beratung und Beschlussfassung -

TOP 6
Erste Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Bildstockäcker“, Ortsteil Erdmannsweiler
- Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der frühzeitigen
Beteiligung aus der Öffentlichkeit, von den Behörden und sonstigen
Trägern öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen sowie
über den Änderungs-Entwurf und über die öffentliche Auslegung gemäß
§ 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB -

TOP 7
Erste Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Ortsrand Süd“, Ortsteil Königsfeld
- Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der frühzeitigen
Beteiligung aus der Öffentlichkeit, von den Behörden und sonstigen
Trägern öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen sowie
über den Entwurf des Bebauungsplanes und über die öffentliche
Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB -

TOP 8
Feststellung der Jahresrechnung 2020 einschließlich der Sonderrechnungen der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Kurbetriebe
- Beratung und Beschlussfassung -

TOP 9
Nachtragssatzung und –haushalt 2021 sowie Nachtragswirtschaftspläne 2021 der Wasserversorgung und der Kurbetriebe
- Beratung und Beschlussfassung -

TOP 10
Wasserverbrauchs- und Abwassergebührenkalkulation 2022 sowie Satzungsänderungen
- Beratung und Beschlussfassung -

TOP 11
Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer ab 01.01.2022
- Beratung und Beschlussfassung -

TOP 12
Beschlussfassung im Offenlegungsverfahren/Abrechnungen:

a) Abwasseranschluss Stettener Straße 24 und 26, Ortsteil Weiler

b) Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW), Freiwillige Feuerwehr Abteilung Weiler

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Protokoll

  • Gemeinde Königsfeld
  • im Schwarzwald
  • Rathausstraße 2
  • 78126 Königsfeld